Angaben gemäß § 5 TMG
Pflegedienst am Markt GmbH
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Pflegedienst am Markt GmbH und ihren Kunden im Rahmen der ambulanten Pflegeleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich vereinbart.
2. Vertragsabschluss
Ein Pflegevertrag kommt durch schriftliche Vereinbarung zwischen dem Kunden (bzw. gesetzlichen Vertreter) und der Pflegedienst am Markt GmbH zustande. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der Pflegeleistungen richtet sich nach dem individuellen Pflegevertrag sowie nach der Pflegeplanung, die gemeinsam mit dem Kunden oder seinen Angehörigen erstellt wird.
4. Leistungserbringung
Die Leistungen werden durch qualifiziertes Pflegepersonal erbracht. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Pflegekraft, jedoch wird auf Kontinuität geachtet. Die Pflegeleistungen erfolgen zum vereinbarten Zeitpunkt, wobei es zu zeitlichen Abweichungen kommen kann.
5. Vergütung
Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der aktuellen Vergütungssätze und Pflegekassenleistungen. Zuzahlungen durch den Kunden sind vertraglich geregelt. Bei privat zu zahlenden Leistungen ist die Rechnung innerhalb von 14 Tagen fällig.
6. Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen schriftlich gekündigt werden. Eine fristlose Kündigung ist bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen möglich.
7. Haftung
Die Pflegedienst am Markt GmbH haftet nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Für Sach- oder Personenschäden durch höhere Gewalt wird keine Haftung übernommen.
8. Datenschutz
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen (DSGVO) vertraulich behandelt und ausschließlich zur Vertragserfüllung verwendet.
9. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Gelsenkirchen.